Aktuelles

Informationen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht nach § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG), 27.01.2022

Aufgrund der Anpassung des Infektionsschutzgesetztes besteht seit 10.12.2021 gemäß § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für Arbeitnehmer*innen in Kliniken, Pflegeheimen, Arzt- und Zahnarztpraxen, Rettungs- und Pflegediensten, Geburtshäusern und anderen medizinisch-pflegerischen Einrichtungen.

Diese einrichtungsbezogene Impfpflicht besteht auch für „voll- und teilstationären Pflegeheimen für ältere, behinderte oder pflegebedürftiger Menschen“ worunter somit auch Tagespflegen fallen. Für Details, welche Auswirkungen und welches weitere Vorgehen für Sie von Bedeutung ist, weisen wir auf die Internetseite des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) hin, welches die häufigsten Fragen dazu beantwortet: https://www.zusammengegencorona.de/impfen/gesundheits-und-pflegeberufe-impfen/einrichtungsbezogene-impfpflicht/

 

Online-Veranstaltung „Neue Qualitätsprüfungs-Richtlinie (QPR) Tagespflege" des Medizinischen Dienstes Bayern, 22.11.2021

Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass der Medizinische Dienst Bayern eine Online-Veranstaltung zur „Neuen Qualitätsprüfungs-Richtlinie (QPR) Tagespflege“ am 01.12.2021 von 14:00-17:00 Uhr anbietet. Die Veranstaltung bietet vor dem Inkrafttreten der neuen Qualitätsprüfungs-Richtlinien für die Tagespflege am 01.01.2022 die Chance das neue Prüfkonzept genauer vorgestellt zu bekommen. Die Online-Veranstaltung richtet sich an alle Mitarbeiter*innen in der Tagespflege und ist kostenlos.

Das Programm gestaltet sich wie folgt:

Begrüßung

Die neue Qualitätsprüfungs-Richtlinie für die Tagespflege

(QPR Tagespflege)

  • Gesetzliche Grundlagen
  • Maßstäbe und Grundsätze (MUG) teilstationär
  • Zusammenspiel der Akteure

Qualitätsprüfungen durch den Medizinischen Dienst

  • Ablauf der Qualitätsprüfung
  • Stichprobenziehung
  • Qualitätsbereiche und Qualitätsaspekte

Der neue „Pflege-TÜV“ – die Qualitätsdarstellungsvereinbarung

Veröffentlichung der Prüfergebnisse

Diskussion und Erfahrungsaustausch

 

Unter folgendem Link können Sie sich zur Online-Veranstaltung Neue Qualitätsprüfungs-Richtlinie (QPR) Tagespflege anmelden: https://www.md-bayern.de/aktuelles/veranstaltungen/formular-anmeldung-veranstaltung/

 

 

Förderrichtlinien zum Ausgleich der COVID-19-bedingten Mindereinnahmen bei der Investitionskostenumlage von Tagespflegeeinrichtungen, 18.08.2021

Das Bayerische Landesamt für Pflege hat auf seiner Internetseite die Förderrichtlinie zum Ausgleich der COVID-19-bedingten Mindereinnahmen bei der Investitionskostenumlage von Tagespflegeeinrichtungen (CoTapfInvestRL) veröffentlicht, sowie die wichtigsten Fragen zum Antragsverfahren, Antragsunterlagen, der Höhe und Berechnung der Ausgleichszahlung und Weiters in den FAQs beantwortet.

Des Weiteren finden Sie dort die Unterlagen zu Antragsstellung, die beim Bayerischen Landesamt für Pflege (LfP) vollständig bis spätestens 30.09.2021 einzureichen sind.

Zur Seite des LfP gelangen Sie mithilfe folgenden Links: https://www.lfp.bayern.de/tapf/

Änderung der Allgemeinverfügung für solitäre Tagespflegen, 13.08.2021

Das StMGP hat bekanntgegeben, dass eine Änderung der Allgemeinverfügung erfolgt und zum 14.08.2021 in Kraft treten soll. Die konsolidierte Fassung der Allgemeinverfügung ist hier abrufbar.

Wesentlich ist die Aufnahme von solitären Tagespflegen in die Allgemeinverfügung. Dies bedeutet nicht, dass automatisch alle Regelungen für die vollstationären Pflegeeinrichtungen automatisch für die solitären Tagespflegeeinrichtungen anzuwenden sind, hier findet eine Differenzierung statt. Außerdem findet die 10 qm Regelung, welche durch § 14 der 13. BayIfSMV geregelt wurde, durch die Aufnahme der solitären Tagespflegen in die Allgemeinverfügung keine Anwendung mehr.

Des Weiteren sollen die Gäste in teilstationären Pflegeeinrichtungen  grundsätzlich einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Davon ausgenommen sind Bewohnerinnen und Bewohner, deren Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes aufgrund einer Behinderung oder aufgrund von gesundheitlichen Gründen nicht zumutbar ist sowie Besucherinnen und Besucher und Beschäftigte, für die durch eine andere Vorschrift eine Maskenpflicht gilt. Somit besteht für die Gäste keine Pflicht, eine FFP2-Maske zu tragen. Der Abstand von 1,5 m soll, sofern möglich, durchgängig eingehalten werden. Dies Abstandsregelung gilt sowohl für voll- als auch für teilstationäre Pflegeeinrichtungen.

Für den Fahrdienst gelten zukünftig die Regelungen der Allgemeinverfügung. Beispielsweise ist bei der Nutzung des Fahrdienstes eine FFP2-Maske zu tragen. Dahingegen ist das Freihalten eines Sitzplatzes nicht mehr zwingend erforderlich, sofern auf andere Weise ein Infektionsschutz sichergestellt ist.